Schlaganfall und Fahreignung – seien Sie weiterhin sicher unterwegs

Das Fahren von Kraftfahrzeugen ist oft eine notwendige Voraussetzung, um selbständig und unabhängig leben zu können.

Nach jedem Schlaganfall stellt der Gesetzgeber aber die Frage, ob der Erkrankte weiterhin wie bisher Kraftfahrzeuge fahren kann oder fahren darf (§ 46 der Fahrerlaubnisverordnung = FeV).

Die Fahrerlaubnisbehörde erhält in der Regel keine Meldung über einen Schlaganfall, so dass man seinen Führerschein behalten kann. Nach § 2 Abs.1 FeV ist aber jeder verpflichtet, Vorsorge zu treffen, dass er andere Verkehrsteilnehmer nicht gefährdet. Dies bedeutet, jeder muss nach einem Schlaganfall eigenverantwortlich überprüfen, ob er weiterhin ein Kraftfahrzeug sicher führen kann. Um die dafür notwendigen Schritte muss man sich selbst kümmern. Tut man nichts, und es passiert etwas (z. B. ein Unfall), kann man straf- und versicherungsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Die gesetzlichen Regelungen zur Fahreignung nach einem Schlaganfall werden durch die Fahrerlaubnisverordnung und die „Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahrer- eignung“ näher beschrieben. Dort steht (sinngemäß):

„Wer an den Folgen eines Schlaganfalles leidet, ist bei Vorliegen relevanter neurologischer oder neuropsychologischer Ausfälle (z. B. Lähmungen, Sehstörungen, Konzentrationsstörungen) nicht in der Lage, den gestellten Anforderungen zum Führen von Kraftfahrzeugen gerecht zu werden. Nach erfolgreicher Therapie kann, abhängig von den besonderen Umständen des Einzelfalles, angenommen werden, dass der Betreffende bedingt wieder in der Lage ist, Kraftfahrzeuge der Klassen A, B, M, L, T und S (= Motorrad, Pkw, Kleinkrafträder bis 45 km/h, Traktor, Leichtkraftfahrzeuge) zu fahren. Das Fahren eines Lkw oder Bus der Klassen C und D ist nach einem Schlaganfall dagegen nicht mehr gestattet! Auch eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (z. B. für ein Taxi) darf nicht mehr ausgeübt werden! Eine risikolose Teilnahme am Straßenverkehr ist nach allen Schlaganfällen nur dann gegeben, wenn keine erhöhte Rückfallgefahr mehr besteht.“

Die Beurteilung der Fahreignung setzt in der Regel eine eingehende Untersuchung voraus!

Nach einem Schlaganfall darf man also nicht einfach weiter ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr führen. Der Gesundheitszustand muss sich gut gebessert und stabilisiert haben. Es dürfen keine fahrrelevanten körperlichen oder psychischen Einschränkungen zurückgeblieben sein. Es darf auch keine erhöhte Rückfallgefahr bestehen.

Wer nach einem Schlaganfall wieder fahren will, muss im Zweifelsfall nachweisen können, dass er seine Vorsorgepflicht erfüllt hat und auch jetzt noch fahren kann. Dieser Nachweis ist z. B. dann notwendig, wenn nach einer Anzeige, Verkehrskontrolle oder einem Unfall Nachforschungen über den Gesundheitszustand angestellt werden. Ein solcher Nachweis erfordert eine befürwortende Beurteilung der Fahreignung nach einer entsprechenden Untersuchung. Darum muss man sich selbst kümmern!

Wie kann man nach einem Schlaganfall seine Fahreignung nachweisen?

Wer nach einem Schlaganfall weiterhin ein Kraftfahrzeug fahren will, muss durch eine Untersuchung seine Fahreignung abklären lassen. In jedem Fall sollte ein Nachweis der Fahreignung in Form einer schriftlichen befürwortenden Beurteilung erworben werden.

Eine befürwortende Beurteilung kann auf dem Amtsweg über die Fahrerlaubnisbehörde erworben werden. Dieser Weg ist in jedem Fall dann erforderlich, wenn durch einen Schlaganfall fahrrelevante Bewegungsbehinderungen zurückgeblieben sind, weil dafür Eintragungen in den Führerschein vorgenommen werden müssen.

Der erste Schritt dafür ist eine eigenständige Benachrichtigung der zuständigen Fahrerlaubnisbehörde (z. B. FührerscheinsteIle) über den Schlaganfall mit der Bitte um Abklärung der Fahreignung. Die Fahrerlaubnisbehörde ordnet dann eine Prüfung der Fahreignung an und setzt dafür eine Frist (ca. 6-12 Wochen).

Diese Prüfung kann folgende Untersuchungen beinhalten:

  • ein Gutachten von einem „Facharzt mit Verkehrsmedizinischer Qualifikation“
    (Kosten: ca. 300,- €).
  • eine medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU)
    (Kosten: ca. 350,- €).
  • eine praktische Eignungsprüfung oder eine Fahrverhaltensprobe durch einen Fahrprüfer  (Kosten: ca. 150,- €).

Wird die Fahreignung durch die Untersuchungen und Prüfungen bestätigt, erhält man von der Behörde eine Bescheinigung, darf weiterhin fahren und ist mit amtlicher Bestätigung voll abgesichert.

Es können aber auch bestimmte Auflagen oder Beschränkungen erteilt werden. Möglich ist z. B., dass man wegen einer Bewegungsbehinderung nur noch ein behindertengerechtes Fahrzeug fahren darf. Manche Fahrer müssen eine Brille tragen oder bekommen eine Geschwindigkeitsbegrenzung in den Führerschein eingetragen.

Hat die Fahrerlaubnisbehörde dagegen erhebliche Bedenken gegen die weitere Fahreignung, kann der Führerschein entzogen werden.

Ein weiterer Weg zum Nachweis der Fahreignung besteht in einer informellen Abklärung. Dabei kann man eine fachliche Einschätzung über die nach einem Schlaganfall bestehende Fahreignung erhalten.

Hierfür gibt es folgende Möglichkeiten:

  • die Untersuchung der Fahreignung im Rahmen einer ambulanten oder
    stationären neuropsychologischen Behandlung durch einen Klinischen
    Neuropsychologen
  • die Erstellung eines Privatgutachtens durch einen
    „Facharzt mit der Verkehrsmedizinischen Qualifikation“
  • die Erstellung eines Privatgutachtens durch eine amtlich anerkannte
    medizinisch-psychologische UntersuchungssteIle (z.B. TÜV, DEKRA)
  • eine Fahrverhaltensprobe und/oder ein Fahrtraining mit einem Fahrlehrer

Wenn eine ausreichende Fahreignung besteht, kann durch einen Neuropsychologen, einen Arzt, eine Begutachtungsstelle oder einen Fahrlehrer eine befürwortende Beurteilung der Fahreignung ausgesprochen und auf Wunsch auch schriftlich bescheinigt werden.
Eine solche nicht amtliche Bescheinigung beweist, dass man seine Vorsorgepflicht erfüllt hat und kann es so ermöglichen, sich des drohenden Vorwurfs einer fahrlässigen Handlungsweise zu entheben.

Sollten bei einer informellen Abklärung Bedenken gegen die weitere Fahreignung auftreten, so kann der Führerschein dennoch nicht entzogen werden, weil die Fahrerlaubnisbehörde nicht eingeschaltet worden ist.
Durch technische Veränderungen am Fahrzeug oder ein Fahrtraining kann möglicherweise eine eingeschränkte oder vollständige Fahreignung wiederhergestellt werden.